Nach einem Bericht von Spiegel Online wollen Union und SPD bis zum Sommer Eckpunkte für eine grundlegende Gesundheitsreform vorlegen.

Bei ihrem Spitzengespräch Anfang April habe sich die große Koalition darauf verständigt, daß es eine grundlegende Reform geben wird. Konkrete Festlegungen zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) seien hingegen noch nicht getroffen worden.

Nach Informationen der Online-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll die Reform von einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorbereitet werden. Die Union wird durch ihren Gesundheitsexperten Wolfgang Zöller (CSU) vertreten sein: Zunächst sollen bis zum 1. Mai konkrete Vorschläge und Modelle für die Reform erarbeitet werden, bis zur parlamentarischen Sommerpause sollen dann die Eckpunkte formuliert werden. Einigkeit bestehe laut FAZ.NET darüber, daß sowohl die solidarische Finanzierung als auch die private Krankenversicherung (PKV) erhalten bleiben solle, hieß es in Unionskreisen.

Rückkehrmöglichkeit für ehemals Vollversicherte?
In der Regierungskoalition gibt es zudem Überlegungen, daß Nichtversicherte, die ihren privaten Krankenversicherungsschutz etwa wegen Nichtzahlung von Beiträgen verloren haben, wieder von dem PKV-Unternehmen aufzunehmen sind, bei dem zuletzt der Versicherungsschutz bestanden hat. Der PKV-Verband hat seine Zustimmung hierfür signalisiert, wenn sichergestellt ist, daß auch die GKV die Bedingungen dafür schafft, ihre ehemaligen Mitglieder erneut zu versichern. Damit würden Rückkehrmöglichkeiten für grundsätzlich alle Menschen eröffnet, die aus wirtschaftlichen Gründen derzeit keinen Versicherungsschutz haben so wie Union und SPD dies im Koalitionsvertrag anstreben. Wie die Umsetzung im Detail aussehen soll, ist bislang allerdings noch völlig unklar.